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Polizei Münster verbietet geplante Pro-Palästina Demonstrationen

Festnahme in Pragsdorf
Foto: Jonas Augustin

Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen in Münster

Die Polizei in Münster hat entschieden, zwei anstehende pro-palästinensische Kundgebungen zu untersagen. Dies betrifft eine Mahnwache am Freitagabend und eine Demonstration am Samstag. Die Polizei begründet dies mit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

Bedenken um die öffentliche Sicherheit

Polizeisprecher Jan Schabacker hebt hervor, dass die Entscheidung aufgrund von Sicherheitsbedenken getroffen wurde. In den letzten Wochen wurden bei ähnlichen Veranstaltungen zahlreiche Straftaten verzeichnet, darunter Strafanzeigen und Festnahmen.

Hintergründe des Verbots

Es gab mehr als 20 Strafanzeigen bei früheren Kundgebungen sowie sechs Festnahmen. Zudem wurden 22 Platzverweise erteilt. Ferner wurden Plakate mit israelfeindlichen Botschaften sichergestellt, und solche Parolen wurden auch lautstark geäußert.

Vorfälle, die zur Entscheidung führten

Ein spezieller Vorfall, der das Verbot beeinflusst haben könnte, ist eine Strafanzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Ein Teilnehmer einer früheren Mahnwache soll einen Gegenstand in Richtung eines Polizeibeamten geworfen haben.

Die Planung der verbotenen Veranstaltungen

Diese Demonstrationen, die regelmäßig von derselben Privatperson angemeldet wurden, hatten eine erwartete Teilnehmerzahl von 100 am Freitag und 750 am Samstag.