Münster. In Münster ist für Donnerstag, den 23. Oktober, ein Protest gegen die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Thema Migration angekündigt. Veranstalter ist das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“, das unter dem Motto „Münsters Stadtbild bleibt bunt – kein Platz für völkische Rhetorik“ zu einer Kundgebung und anschließendem Protestzug aufruft.
Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr vor dem Stadthaus 2. Von dort aus führt ein Demonstrationszug „durch den Kreisel zur Hammer Straße 10 vor die neue CDU-Kreisgeschäftsstelle“, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden soll. Das Bündnis hat rund 300 Teilnehmende angemeldet. Das Ende der Demonstration ist für 20:30 Uhr vorgesehen.
Auslöser des Protests sind Äußerungen, die Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz Mitte Oktober in Potsdam machte. In einer Rede über Migration sagte er, man sehe „im Stadtbild noch dieses Problem“. Die Formulierung wurde vielfach als abwertend empfunden und löste eine Debatte über politische Sprache und gesellschaftliche Verantwortung aus.
Merz wies die Kritik zurück und erklärte, seine Worte seien missverstanden worden. Er habe auf Integrationsdefizite hingewiesen, nicht auf bestimmte Bevölkerungsgruppen. Dennoch formierten sich bundesweit Proteste, unter anderem in Berlin, Köln und Hamburg – nun auch in Münster.
Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ ist in Münster seit Jahren aktiv und bekannt für Demonstrationen gegen rechtsextreme Aufmärsche. In einer Mitteilung erklärt Sprecher Carsten Peters, man wolle „aufzeigen, dass Sprache in der Politik Verantwortung bedeutet“ und „nicht dazu führen darf, Menschen pauschal abzuwerten“. Das Bündnis versteht die Demonstration als überparteiliche Aktion, die zur Auseinandersetzung mit der Wirkung politischer Rhetorik beitragen soll.
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Der Demonstrationszug führt bewusst an der CDU-Kreisgeschäftsstelle vorbei, um – so das Bündnis – „den politischen Kontext der Äußerungen sichtbar zu machen“. Die Veranstalter rechnen mit einem friedlichen Verlauf und rufen alle Teilnehmenden zur Einhaltung der geltenden Auflagen auf.
Da sich der Demonstrationszug vom Stadthaus 2 über den Servatiiplatz und den Kreisel zur Hammer Straße bewegt, kann es am Donnerstagabend zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen kommen.
Besonders rund um den Albersloher Weg, Servatiiplatz und die Hammer Straße ist mit Behinderungen im Straßenverkehr zu rechnen. Die Strecke wird nach Ende der Veranstaltung schrittweise wieder freigegeben.
Ähnliche Proteste fanden in den vergangenen Tagen bereits in Städten wie Berlin, Köln und Hamburg statt. Dort gingen Hunderte Menschen auf die Straße, um ihre Kritik an der Wortwahl des Bundeskanzlers zu äußern. Auch in Münster soll die Kundgebung Teil dieser bundesweiten Reaktionen sein.
