Münster. In Münster ist für den heutigen Abend eine Demonstration im Zusammenhang mit dem Urteil gegen die deutsche Person Maja T. angekündigt. Hintergrund ist ein Urteil eines ungarischen Gerichts, das Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt hat. Unterstützergruppen kritisieren das Verfahren und rufen bundesweit zu Protesten auf.
Ein Gericht in Budapest hat Maja T. am Dienstag zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte ein deutlich höheres Strafmaß gefordert. Das Urteil ist nach aktuellem Stand noch nicht rechtskräftig; Rechtsmittel sind möglich. Maja T. wird im Zusammenhang mit Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in Ungarn angeklagt, die sich im Umfeld eines rechtsextremen Aufmarsches ereignet haben sollen.
Der Fall ist Teil des sogenannten „Budapest-Komplexes“, der seit Jahren international Aufmerksamkeit erhält. Mehrere Verfahren richten sich gegen Personen aus dem linken Spektrum, denen gewalttätige Übergriffe vorgeworfen werden. Die Vorwürfe werden von den Betroffenen und Unterstützergruppen zurückgewiesen.
Besondere Brisanz erhielt der Fall durch die Auslieferung von Maja T. aus Deutschland nach Ungarn. Das Bundesverfassungsgericht stellte später fest, dass diese Auslieferung rechtswidrig gewesen sei. Begründet wurde dies unter anderem mit einer unzureichenden Prüfung möglicher Haftbedingungen in Ungarn. An der Inhaftierung und dem nun ergangenen Urteil ändert diese Entscheidung jedoch nichts.
In Reaktion auf das Urteil ist für Mittwoch, 4. Februar, ab 20 Uhr eine Kundgebung am Servatiiplatz in Münster angekündigt. In sozialen Netzwerken rufen unter anderem das Offene antifaschistische Treffen Münster sowie die Gruppe Aufbruch Münster zur Teilnahme auf. Auf entsprechenden Plakaten wird die sofortige Freilassung von Maja T. gefordert; zugleich wird das ungarische Justizsystem scharf kritisiert.
Nach Angaben der Veranstalter richtet sich der Protest gegen das Urteil und die Haftbedingungen in Ungarn. Die Polizei Münster bestätigte die Anmeldung und rechnet mit 50 Teilnehmenden.
Der Fall Maja T. wird seit Beginn kontrovers diskutiert. Während Unterstützer von politischer Verfolgung sprechen und internationale Solidarität einfordern, verweisen Ermittlungsbehörden auf den Vorwurf schwerer Gewalttaten. Auch in Deutschland gab es in den vergangenen Monaten mehrfach Demonstrationen und Solidaritätskundgebungen, bei denen es vereinzelt zu Polizeieinsätzen kam.
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