Die aus Münster stammende SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Schulze mischt im Machtpoker um das neue Kabinett mit und möchte Ministerin bleiben. Bereits seit 2018 ist die 56-jährige Bundesministerin und aktuell für das Entwicklungsressort verantwortlich. Sie bringt Erfahrung aus mehreren Kabinetten und aus Führungspositionen der NRW-SPD mit.
Svenja Schulze war Landesvorsitzende der Jusos, Generalsekretärin der NRW-SPD und Umweltministerin im Kabinett Merkel. Auch als NRW-Wissenschaftsministerin unter Hannelore Kraft sammelte sie Regierungserfahrung. Ihre parteiinternen Netzwerke sind stark – gerade in Nordrhein-Westfalen. Die Landes-SPD stellt sich deutlich hinter Schulze. Generalsekretär Frederick Cordes lobte ihre internationale Vernetzung und ihre Führungsqualitäten.
Laut Berichten steht Schulze in Konkurrenz zu Co-Parteivorsitzender Saskia Esken. Für Esken wird ein Kabinettsposten gesucht, Schulze hingegen will Entwicklungsministerin bleiben. Möglich wäre aber auch ein Ressorttausch – Schulze ins Umweltministerium, Esken ins Entwicklungsressort. Öffentlich geäußert hat sich Schulze dazu nicht. Klar ist nur: Svenja Schulze mischt im Machtpoker um SPD-Ministerposten im Merz-Kabinett mit – und das offensiv.
Zwischen Esken und Schulze soll es laut Bild-Zeitung Spannungen gegeben haben, auch wegen eines Telefongesprächs. Schulze schweigt öffentlich zu den Vorgängen, wirbt aber intern für einen Verbleib im Amt. Unterstützer aus der Partei sollen aktiv für sie mobilisieren – etwa über gezielte Telefonaktionen. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil soll laut Plan Finanzminister und Vizekanzler werden.
Mit Schulze, Bärbel Bas und Dirk Wiese stehen gleich mehrere NRW-Politiker im Fokus der Kabinettsbildung. Für Bas werden Posten wie das Arbeitsministerium oder die Fraktionsführung gehandelt. Der Landesparteitag der NRW-SPD am 10. Mai könnte durch die Kabinettsentscheidungen zusätzlich geprägt werden. Im Hintergrund steht zudem die Aufarbeitung des schlechten Bundestagswahlergebnisses.
