Münster. Zur Kommunalwahl in Münster empfiehlt die Stadtverwaltung allen Wahlberechtigten, den Personalausweis mitzubringen. Stadtdirektor Thomas Paal, der zugleich Wahlleiter ist, stellt klar: Die Wahlbenachrichtigung allein reicht nicht aus, um die Wahlberechtigung nachzuweisen.
Viele Bürgerinnen und Bürger gehen davon aus, dass die Wahlbenachrichtigung automatisch genügt. Tatsächlich ist sie jedoch nur ein organisatorischer Hinweis. Paal betont, dass Wahlvorstände berechtigt sind, bei Zweifeln an der Identität den Personalausweis oder ein anderes amtliches Dokument anzufordern.
Damit räumt er mit einem Missverständnis auf: Die bis zum 23. August an rund 251.000 Wahlberechtigte verschickten Wahlbenachrichtigungen sind kein rechtsgültiger Nachweis. Wer zur Wahl erscheint, darf zwar auch ohne Wahlbenachrichtigung seine Stimme abgeben, muss dann aber zwingend den Personalausweis vorlegen.
Die Regelung hat einen klaren Hintergrund. Denn es kann vorkommen, dass Wahlbenachrichtigungen falsch adressiert sind, etwa nach einem Umzug oder durch fehlerhafte Daten. Um sicherzustellen, dass tatsächlich nur Berechtigte wählen, erleichtert der Ausweis die Identitätsprüfung.
Darüber hinaus gilt: Der Missbrauch einer Wahlbenachrichtigung, die in falsche Hände geraten ist, stellt eine Straftat dar. Deshalb rät die Stadt Münster eindringlich, die Wahlunterlagen sorgfältig aufzubewahren und am Wahltag unbedingt ein Ausweisdokument bereitzuhalten.
Auch wenn es keine allgemeine Pflicht gibt, den Personalausweis vorzulegen, sollen nach der Kommunalwahlordnung alle Wahlberechtigten ausdrücklich dazu aufgefordert werden, ein gültiges Ausweisdokument mitzubringen. „Das erleichtert den Wahlvorständen die Feststellung der Wahlberechtigung und trägt somit zu einem reibungslosen Ablauf der Stimmabgabe bei“, erklärt Paal.
Die Stadt Münster stellt damit sicher, dass die Kommunalwahl fair, korrekt und ohne Verzögerungen durchgeführt werden kann. Wer am Wahltag vorbereitet ist und seinen Personalausweis griffbereit hat, trägt dazu bei, dass die Wahlbeteiligung zügig und unkompliziert abläuft.
