Münster. Ein kurzfristig angemeldeter Protestzug hat am Dienstagabend für umfangreiche Polizeimaßnahmen gesorgt. Rund 1.100 Menschen zogen vom Hauptbahnhof bis zum türkischen Generalkonsulat, um gegen die aktuelle Lage in kurdischen Gebieten im Nahen Osten zu protestieren. Trotz vereinzelter Verstöße spricht die Polizei von einem überwiegend friedlichen Verlauf.
Gegen 18 Uhr setzte sich der Protestzug am Hauptbahnhof Münster in Bewegung. Die Versammlung war kurzfristig angemeldet worden, verantwortlich zeichnete eine Privatperson im Namen des Demokratisch Kurdisches Gesellschaftszentrum Münster. Von dort aus zog der Demonstrationszug durch die Innenstadt in Richtung Martiniviertel.
Ziel der Demonstration war das Türkisches Generalkonsulat Münster an der Lotharinger Straße. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Nach gut zwei Stunden, gegen 20 Uhr, löste sich die Versammlung auf.
Nach Angaben der Polizei Münster verlief der Protestzug weitgehend friedlich. Dennoch registrierten die Einsatzkräfte mehrere Verstöße. In der ersten Bilanz wurden drei Anzeigen wegen des Abbrennens von Pyrotechnik sowie drei Anzeigen wegen Verstößen gegen das Vereinsgesetz aufgenommen. Hinzu kam ein weiterer Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
Als Anliegen nannten die Teilnehmenden unter anderem Proteste gegen Gewalt und Vertreibung von Kurdinnen und Kurden in der kurdisch verwalteten Region Rojava im Nordosten Syriens sowie in Rojhilat, den kurdischen Gebieten im Iran. Zudem richtete sich die Kritik gegen das politische System im Iran sowie gegen die derzeitige Übergangsregierung in Syrien. Hintergrund der Mobilisierung sind aktuelle Berichte über bewaffnete Auseinandersetzungen in Nordostsyrien, unter anderem in der Nähe des Flüchtlingslagers al-Hol.
Dass es zu Anzeigen wegen verbotener Fahnen kam, hängt mit den rechtlichen Vorgaben in Deutschland zusammen. Das Zeigen von Kennzeichen verbotener Organisationen ist nach dem Vereinsgesetz untersagt. In der Praxis wird dabei je nach Symbol und Kontext geprüft, ob ein Verstoß vorliegt – ein Thema, das bei kurdischen Demonstrationen immer wieder eine Rolle spielt.
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