Münster. Die Parteien Die PARTEI und ÖDP führen ihre Kooperation im Stadtrat fort. Für die neue Ratsperiode haben die beiden Mandatsträger Lars Nowak (Die PARTEI) und Michael Krapp (ÖDP) die gemeinsame „Die PARTEI / ÖDP – Gruppe im Rat der Stadt Münster“ gebildet. Nach Angaben beider Parteien wurde die Zusammenarbeit auf Grundlage breiter Unterstützung innerhalb ihrer Mitglieder beschlossen.
Die Gründung der Gruppe ist die Fortsetzung einer bereits etablierten Kooperation in der abgelaufenen Wahlperiode. Damals waren PARTEI und ÖDP bereits gemeinsam im Rat vertreten, nun führen sie die Zusammenarbeit in neuer Konstellation fort. Die Gruppe besteht aus zwei Ratsmitgliedern und erfüllt damit die Voraussetzungen einer sogenannten Gruppe im Sinne der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens – im Unterschied zu einer Fraktion, die mindestens drei Mitglieder erfordert.
Wie die Beteiligten mitteilen, soll die neue Gruppe ihre Arbeit auf fachlich fundierte, sachorientierte Politik ausrichten. Die Geschäftsstelle wird in den Räumlichkeiten der früheren Fraktion an der Weseler Straße untergebracht. Beide Ratsmitglieder betonen, dass sie sich auch unter den veränderten Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat weiter für konsequenten Natur- und Klimaschutz einsetzen wollen.
Lars Nowak übernimmt die Rolle des Gruppensprechers. Michael Krapp verweist darauf, dass Umwelt- und Energiefragen weiterhin Schwerpunkte der politischen Arbeit bleiben. Ziel der Gruppe sei es, nachhaltige Themen jenseits parteipolitischer Linien voranzubringen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Münster konstruktiv zu vertreten.
Mit der Bildung der neuen Gruppe ändert sich auch die Zusammensetzung des Münsteraner Stadtrats in der laufenden Wahlperiode. Die formale Anerkennung der Gruppe erfolgt im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung, in der über die Besetzung der Ausschüsse und Gremien entschieden wird. Der Gruppenstatus ermöglicht den beiden Ratsmitgliedern die aktive Mitwirkung an Beratungen, Anträgen und Ausschussarbeiten, wie es die Geschäftsordnung des Rates vorsieht.
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Die neue Konstellation steht für eine Fortsetzung der bisherigen politischen Linie, allerdings mit angepasster Struktur. Während die frühere „Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP“ noch drei Mitglieder zählte, wird die Arbeit nun in kleinerem, aber fokussiertem Rahmen fortgeführt.
