Gelsenkirchen wählt überraschend AfD-Politiker zum stellvertretenden Bürgermeister

die AfD im Rat Münster ihren Fraktionsstatus. Das hat deutliche Folgen für Ausschüsse, Finanzierung und Einflussmöglichkeiten.
Symbolbild Oxfordian Kissuth, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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In Gelsenkirchen ist bei der konstituierenden Ratssitzung ein AfD-Vertreter zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden. Das Ergebnis kam zustande, nachdem der Kandidat in der geheimen Abstimmung mehr Stimmen erhielt, als seine Fraktion im Rat hat. Nach übereinstimmenden Medienberichten führte dies zu Diskussionen unter mehreren Fraktionen.

Ablauf der Wahl im Stadtrat

Die Wahl fand am Mittwochnachmittag im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gelsenkirchener Stadtrats statt. SPD und CDU hatten zuvor eine gemeinsame Liste mit zwei eigenen Kandidaten aufgestellt. Ziel war es, beide vorgeschlagenen Bewerber in das Amt der stellvertretenden Bürgermeister zu bringen.

Der AfD-Kandidat Norbert Emmerich erhielt in der geheimen Abstimmung 23 Stimmen. Damit lag er über der Anzahl der Sitze seiner eigenen Fraktion. Die beiden Kandidaten von SPD und CDU kamen zusammen auf 43 Stimmen. Für die Berechnung der Ergebnisse wurde das D’Hondt-Verfahren angewandt, wodurch der CDU-Kandidat Werner Wöll bei 21,5 gewerteten Stimmen lag und nicht in das Amt gelangte.

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Gewählt wurden letztlich ein SPD-Kandidat sowie Norbert Emmerich von der AfD. Aus welchen Fraktionen die drei zusätzlichen Stimmen für Emmerich kamen, blieb offen. Im Gelsenkirchener Stadtrat sind insgesamt Vertreter aus zwölf Parteien und Gruppen vertreten.

Reaktionen aus den Fraktionen

Nach der Wahl äußerten sich mehrere Fraktionen zu dem Ergebnis. Vertreter der CDU sprachen von Enttäuschung darüber, dass der eigene Kandidat nicht gewählt wurde.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellte klar, dass die zusätzlichen Stimmen für den AfD-Kandidaten nach seiner Einschätzung nicht aus seiner Fraktion stammen. Er bezeichnete das Ergebnis als problematisch für die Arbeit des Rates.

Der gewählte AfD-Politiker Norbert Emmerich erklärte laut Medienberichten, er sei vom Ergebnis überrascht gewesen, da seine Fraktion im Rat weniger Stimmen hat als das Resultat der Wahl.

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