Münster. Am Samstag wird die Innenstadt erneut Schauplatz eines Neonazi-Aufmarschs. Rechtsextreme aus dem Raum Dortmund haben eine Versammlung angekündigt, die auf einen eskalierten Gerichtsstreit rund um das Grab des bekannten Neonazis „SS-Siggi“ zurückgeht. Bereits vor zwei Wochen hatte ein ähnlicher Aufmarsch Proteste, Polizeieinsätze und Verkehrschaos ausgelöst. Auch diesmal formiert sich deutlicher Widerstand. Acht Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten haben sich nun in einem gemeinsamen Statement klar gegen den Aufmarsch positioniert. Ihre Botschaft: Münster bleibt eine Stadt der Vielfalt – und der Neonazismus hat hier keinen Platz. Die Haltung gegen Rechtsextremismus in Münster eint damit das gesamte demokratische Kandidatenfeld.
In ihrem Statement machen die Kandidierenden deutlich, dass sie trotz aller politischen Unterschiede eine klare gemeinsame Linie vertreten. Der aktuelle Wahlkampf zeige, wie vielfältig die Vorstellungen zur Stadtentwicklung seien – doch beim Thema Rechtsextremismus gebe es keinen Spielraum für Relativierung oder Toleranz. Münster werde auch in Zukunft konsequent gegen Rassismus, Antisemitismus und faschistisches Gedankengut auftreten. Die Erklärung wurde unterzeichnet von Georg Lunemann, Tilmann Fuchs, Stephan Brinktrine, Katja Martinewski, Maren Berkenheide, Roland Scholle, Franz Pohlmann und Georgios Tsakalidis.
Der geplante Aufmarsch der Neonazis ruft nicht nur politische Reaktionen hervor – auch zahlreiche Gegenveranstaltungen sind für Samstag angemeldet. Bisher wurden vier thematisch unterschiedliche Gegenversammlungen angezeigt: Drei davon sind stationäre Kundgebungen, eine ist als Demonstrationszug geplant. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Bereits jetzt ist absehbar, dass es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt kommen wird.
Die acht Kandidierenden danken den Menschen in Münster ausdrücklich für ihre klare Haltung in der Vergangenheit – und kündigen an, diese auch künftig politisch zu stützen. Wer immer das Amt des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin im September übernehmen wird, so heißt es im Statement, werde sich unmissverständlich an die Seite derer stellen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Das gelte über Parteigrenzen hinweg – und mit Blick auf die bundesweite Bedeutung, die Münster mit seiner Haltung längst gewonnen habe.
