FDP Münster reagiert auf Straßenschilderklau im Marineviertel

In Münster wurde ein Bürgerbegehren zu Straßennamen mit NS-Bezug eingereicht. Was hinter dem Streit steht und wie es weitergeht.
Die Admiral-Scheer-Straße und die Skagerrakstraße sind zwei von fünf Straßennamen, für deren Erhalt die Stadt jetzt ein Bürgerbegehren entgegengenommen hat. ©Stadt Münster

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Münster. Nach dem bekannt gewordenen Diebstahl mehrerer Straßenschilder im Marineviertel in Münster äußert sich nun die FDP öffentlich zu den Vorfällen. Die Partei wertet den Schilderklau als gezielte Störung des demokratischen Prozesses rund um den laufenden Bürgerentscheid. Damit reagiert die FDP erstmals offiziell auf die Ereignisse, über die ms-aktuell.de bereits berichtet hatte.

FDP sieht Angriff auf demokratisches Engagement in Münster

Nach Einschätzung der FDP Münster treffen die Vorfälle insbesondere engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich im Marineviertel in einem formalen Beteiligungsverfahren einbringen. Der Weg über Unterschriftensammlungen und den Bürgerentscheid sei ein legitimes Instrument demokratischer Mitbestimmung und müsse unabhängig vom politischen Standpunkt respektiert werden. Der aktuelle Schilderklau werde daher als Ausdruck einer zunehmenden Verrohung der politischen Auseinandersetzung verstanden.

Der FDP-Ratsvorsitzende Jörg Berens betont in diesem Zusammenhang, dass demokratische Entscheidungen auch dann akzeptiert werden müssten, wenn sie nicht der eigenen Position entsprächen. Das Engagement der Anwohnerschaft verdiene Anerkennung und keinen Vandalismus.

Kritik an Eskalation der Debatte im Marineviertel

Auch aus der Bezirksvertretung Mitte kommt deutliche Kritik. Die FDP-Bezirksvertreterin Linda Belau verweist darauf, dass es bereits zuvor zu persönlichen Angriffen und Sachbeschädigungen gekommen sei. Der Diebstahl von Straßenschildern stelle aus ihrer Sicht eine weitere Eskalationsstufe dar. Die Partei fordert daher alle demokratischen Kräfte auf, sich klar gegen solche Aktionen zu positionieren und zur Sachlichkeit zurückzukehren.

Zugleich verbindet die FDP ihre Kritik mit einem Appell an alle Beteiligten, die Auseinandersetzung wieder fair und respektvoll zu führen. Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids sei ein respektvoller Umgang die Grundlage eines funktionierenden demokratischen Miteinanders in Münster.

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