In Gießen läuft seit Dienstagmorgen ein größerer Polizeieinsatz. Einsatzkräfte räumen ein leerstehendes Gebäude der Justus-Liebig-Universität in der Hein-Heckroth-Straße. Das Haus war am Wochenende im Anschluss an eine Demonstration besetzt worden. Die Universität stellte Strafantrag und forderte die Räumung des Gebäudes.
Ausgangspunkt der Hausbesetzung war eine angemeldete Demonstration am Samstag, 11. Juli. Der Aufzug begann gegen Mittag auf dem Berliner Platz und stand unter anderem unter den Themen Mieten, Kürzungen, Stadtentwicklung, Aufrüstung, Jugend und Kultur. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 250 Menschen daran teil.
In Höhe der Löberstraße verließ ein Teil der Demonstranten die zuvor mit den Behörden abgestimmte Strecke. Die Teilnehmer liefen über den Ludwigsplatz in die Ludwigstraße und anschließend weiter in die Gartenstraße. Am Abzweig zur Hein-Heckroth-Straße drangen Beteiligte in das leerstehende Gebäude der Justus-Liebig-Universität ein und besetzten es.
Die Leitung der Universität stellte nach der Besetzung Strafantrag wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung. Zudem richtete sie ein Räumungsersuchen an die Polizei. Die Einsatzkräfte sollen dieses Ersuchen nun durchsetzen und die Besetzung beenden.
Das Polizeipräsidium Mittelhessen bewertet das Verbleiben der Personen in dem Gebäude als fortdauernden Verstoß gegen die Rechtsordnung. Angaben zur Zahl der Menschen, die sich zu Beginn der Räumung noch in dem Haus aufhielten, machte die Behörde zunächst nicht. Auch zum Umfang möglicher Schäden am Gebäude lagen in der ersten Mitteilung keine näheren Informationen vor.
Vor dem weiteren Vorgehen werden die Besetzer nach Angaben der Polizei durch speziell eingesetzte Kommunikatoren angesprochen. Sie erhalten die Möglichkeit, das Gebäude freiwillig zu verlassen. Sollte die Polizei im Inneren auf Sperren oder Barrikaden treffen, könne technisches Gerät eingesetzt werden, um die Hindernisse zu entfernen.
An dem Einsatz sind Polizisten in niedriger dreistelliger Zahl beteiligt. Das Polizeipräsidium Mittelhessen erhält dabei Unterstützung durch Kräfte des hessischen Polizeipräsidiums Einsatz. Ob es bei der Räumung bereits zu Widerstand, Festnahmen oder Verletzten gekommen ist, ging aus der am frühen Dienstagmorgen veröffentlichten Mitteilung nicht hervor.
Die Polizei begleitet den Einsatz über ihren Account auf der Plattform X. Zusätzlich steht vor Ort ein Polizeisprecher für Medienanfragen zur Verfügung. Verkehrsteilnehmer und Anwohner müssen rund um die Hein-Heckroth-Straße während der Räumung mit einer erhöhten Polizeipräsenz und möglichen Einschränkungen rechnen.
Wie lange der Einsatz dauern wird, war zunächst offen. Weitere Informationen zum Verlauf sowie zu möglichen strafrechtlichen Maßnahmen gegen einzelne Beteiligte sollen nach Abschluss oder im weiteren Verlauf der Räumung bekannt gegeben werden.
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