Die Anzahl der Polizei- und Feuerwehreinsätze in Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber ist ein sensibles Thema, das zunehmend Aufmerksamkeit erfährt. Eine aktuelle Anfrage im Landtag Nordrhein-Westfalen (NRW) beleuchtet die Einsätze der Jahre 2023 und 2024.
Laut der Antwort der Landesregierung gab es in den Unterbringungseinrichtungen des Landes NRW im Jahr 2023 insgesamt 68.050 polizeiliche Einsätze. Im Jahr 2024 stieg diese Zahl auf 75.515 Einsätze (Stand: 10. Dezember 2024). Diese Einsätze umfassen sowohl eigeninitiierte als auch außenveranlasste Vorgänge. Genaue Informationen zu einzelnen Einsätzen, wie Anlass oder Datum, wurden in der Antwort jedoch nicht im Detail aufgeführt.
Im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen in Unterkünften für Asylbewerber wurden im Jahr 2023 113 Straftaten gegen Polizeivollzugsbeamte registriert. Diese sogenannten „Opferdelikte“ betreffen Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die Ehre der Beamten. Ein direkter Zusammenhang zwischen diesen Straftaten und den genannten Einsätzen ließ sich allerdings nicht herstellen, da die Polizeiliche Kriminalstatistik keine Einsatzdaten verknüpft.
Anders als bei den Polizeieinsätzen konnten die Anzahl und Art der Einsätze von Feuerwehr und Rettungsdiensten in Unterkünften für Asylbewerber nicht vollständig erfasst werden. Laut der Landesregierung werden diese Daten nicht regelmäßig erhoben, sodass eine detaillierte Aufschlüsselung innerhalb der verfügbaren Zeit nicht möglich war. Trotzdem zeigt ein Blick auf ähnliche Anfragen aus anderen Bundesländern, wie Hamburg, dass die Einsätze von Rettungskräften in diesen Einrichtungen oftmals die Anzahl der Polizeieinsätze übersteigen.
Im Jahr 2023 wurden laut Polizeilicher Kriminalstatistik acht Straftaten gegen Rettungskräfte in Unterkünften für Asylbewerber erfasst. Darunter fiel ein Fall mit einem Opfer aus der Feuerwehr sowie sieben Fälle, bei denen andere Rettungsdienste betroffen waren. Dies verdeutlicht die Gefährdungslage, der Rettungskräfte bei Einsätzen in diesen Einrichtungen ausgesetzt sein können.
Die Kosten im Zusammenhang mit den Einsätzen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten lassen sich nicht beziffern. Laut der Landesregierung werden solche Kosten innerhalb der Polizei NRW nicht erfasst, was eine konkrete Bewertung der finanziellen Belastung erschwert. Auch bei den Rettungsdiensten und Feuerwehren liegen keine entsprechenden Daten vor.
Die Zahlen werfen Fragen auf: Warum steigt die Anzahl der Einsätze in Asylunterkünften? Welche präventiven Maßnahmen könnten diese Einsätze reduzieren? Und wie können Rettungskräfte besser geschützt werden? Um diese Fragen zu beantworten, bedarf es einer verbesserten Datenlage und einer umfassenden Analyse.
Die Diskussion über Polizei- und Rettungseinsätze in Unterkünften für Asylbewerber bleibt ein kontroverses Thema. Dabei ist es entscheidend, die Sicherheit der Einsatzkräfte zu gewährleisten und gleichzeitig eine angemessene Betreuung und Unterstützung für die Bewohner dieser Einrichtungen sicherzustellen.
Die vorliegenden Zahlen zeigen eine hohe Einsatzbelastung in Unterkünften für Asylbewerber. Gleichzeitig zeigen sie jedoch deutlich, dass die Erfassung und Auswertung solcher Einsätze verbessert werden muss, um fundierte Entscheidungen zu treffen. Der Schutz von Einsatzkräften und Bewohnern sollte dabei gleichermaßen Priorität haben.
