
Im Zusammenhang mit dem Klimacamp Hamm Protestaktionen NRW waren am Freitag zahlreiche Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Nach Angaben der Polizei Dortmund gab es angemeldete Versammlungen, aber auch mehrere nicht angemeldete Protestaktionen im Ruhrgebiet. Betroffen waren unter anderem Hamm, Mülheim an der Ruhr, Essen, Gelsenkirchen und Voerde. Die Polizei erklärte, sie wolle die Versammlungsfreiheit gewährleisten, zugleich aber die Sicherheit von Beteiligten und Unbeteiligten schützen und Gefahren für die öffentliche Sicherheit abwehren.
Das Hammer Klimacamp im Lippepark ist nach Angaben der Polizei seit mehreren Tagen Ausgangspunkt verschiedener Versammlungen und Protestaktionen. Am Freitagvormittag fand in Hamm ein Aufzug mit mehreren hundert Teilnehmenden statt. Die Versammlung startete am Klimacamp und wurde entlang der vorgesehenen Strecke polizeilich begleitet. Im Verlauf kam es laut Polizei vereinzelt zur Missachtung polizeilicher Anweisungen. Die Einsatzkräfte begleiteten die Versammlung bis zu ihrem Ende gegen Mittag. Danach reisten zahlreiche Teilnehmende zu weiteren Protestaktionen in Nordrhein-Westfalen.
In Mülheim an der Ruhr kam es am Freitag zu mehreren nicht angemeldeten Protestaktionen. Nach Angaben der Polizei blockierten ab etwa 5 Uhr rund 120 Personen die Zufahrt eines Stahlwerks an der Friedrich-Ebert-Straße. Gegen 6 Uhr verschafften sich nach bisherigen Erkenntnissen etwa 120 Personen unbefugt Zutritt zu einem metallverarbeitenden Betrieb an der Sandstraße. Im Laufe des Tages kamen weitere Personen hinzu. Die Polizei berichtet, dass sich Teilnehmende unter anderem auf Gleisanlagen aufhielten und Betriebsgebäude bestiegen. Rund 150 Personen wurden dem Polizeipräsidium Dortmund zur Identitätsfeststellung zugeführt. Strafverfahren wurden eingeleitet.
Die Polizei Dortmund führte den Einsatz im Zusammenhang mit dem Klimacamp Hamm Protestaktionen NRW nach eigenen Angaben mit einem umfangreichen Konzept. Dabei ging es sowohl um den Schutz angemeldeter Versammlungen als auch um Maßnahmen gegen nicht angemeldete Aktionen. Einsatzleiter Stefan Schacht ließ mitteilen, die Sicherheit von Versammlungsteilnehmenden und Unbeteiligten habe oberste Priorität. Zugleich verwies die Polizei darauf, dass unangemeldete Aktionen und mögliche Straftaten Schutz- und Betreuungsmaßnahmen erschweren könnten.
In Essen fand parallel eine Versammlung von elf Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten auf dem RWE-Platz statt. Nach Angaben der Polizei verlief diese Versammlung gesichert und wurde anschließend beendet. In Gelsenkirchen drangen gegen 10.35 Uhr nach Angaben der dortigen Polizei rund 300 Personen in den Bereich des Kraftwerks Scholven an der Glück-Auf-Straße ein. Wegen der Bedeutung der Anlage als Kritische Infrastruktur stand laut Polizei der Schutz des Betriebsgeländes im Mittelpunkt. In Voerde erschienen im Bereich eines ehemaligen Kraftwerksstandortes an der Frankfurter Straße etwa 300 Personen. Polizeikräfte verhinderten nach bisherigen Erkenntnissen ein Eindringen auf das Gelände.
Mehrere Sachverhalte im Zusammenhang mit den nicht angemeldeten Versammlungen NRW werden nach Polizeiangaben weiterhin geprüft. Das betrifft mögliche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten an verschiedenen Einsatzorten. Die Polizei Dortmund kündigte an, nachzuberichten. Bis dahin bleiben die Angaben vorläufig und beziehen sich auf den Stand der Mitteilung vom Freitagabend.
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