Am Kraftwerk Scholven Gelsenkirchen hat die Polizei am Freitag einen Protest von Klimaaktivisten aufgelöst. Nach Angaben der Polizei Gelsenkirchen hatten sich am Vormittag rund 250 Personen unbefugt Zutritt zu dem Kraftwerksgelände an der Glückaufstraße verschafft. Auf einer Freifläche formierten sie sich demnach zu einer Protestaktion. Die Polizei war mit starken Kräften im Einsatz und stellte den Schutz der kritischen Infrastruktur sowie die Sicherheit der Beteiligten in den Mittelpunkt.
Nach Angaben der Polizei handelte es sich um eine nicht angemeldete Versammlung und um ein unbefugtes Eindringen auf ein Werksgelände. Deshalb wurde geprüft, welche Verstöße oder Straftaten vorliegen könnten. Die Polizei führte Identitätsfeststellungen durch, nachdem sich die Demonstrierenden aus ihrer Sicht nicht kooperativ bei der Klärung ihrer Personalien zeigten. Wegen einer sich zuspitzenden Wetterlage wurden diese Maßnahmen am Abend auf das Gelände des Polizeipräsidiums in Buer verlegt. Dort dauerten sie nach Angaben der Polizei weiter an.
Bei der Durchsuchung von Bussen, mit denen die Demonstrierenden nach Gelsenkirchen angereist waren, fanden Einsatzkräfte nach Polizeiangaben pyrotechnische Gegenstände sowie Vermummungs- und Klebematerialien. Diese Gegenstände wurden sichergestellt. Die Polizei verwies zudem darauf, dass mögliche Ansprüche des Kraftwerkbetreibers gesichert werden sollten. Weitere Angaben zu konkreten Tatvorwürfen gegen einzelne Personen machte die Polizei in der Folgemeldung zunächst nicht.
Die Aktion am Kraftwerk Scholven Gelsenkirchen stand nach Angaben der Polizei im Zusammenhang mit dem Klimacamp Hamm. Von dort aus hatten sich Aktivistinnen und Aktivisten unter anderem nach Gelsenkirchen begeben. Während des Einsatzes lag der Schwerpunkt nach Darstellung der Polizei auf dem Schutz der kritischen Infrastruktur und auf der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Die Einsatzleiterin, Polizeidirektorin Carina Fischer, bewertete den bisherigen Verlauf als ruhig und kontrolliert. Zugleich machte die Polizei deutlich, dass friedlicher Protest geschützt werde, mögliche strafbare Handlungen aber verfolgt würden.
Der Polizeieinsatz in Gelsenkirchen dauerte am Freitagabend weiter an. Offen blieb zunächst, welche Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Einzelnen zur Last gelegt werden. Gesichert ist nach der Folgemeldung der Polizei, dass rund 250 Personen auf das Gelände gelangten, der Protest aufgelöst wurde und die Identitätsfeststellungen fortgesetzt wurden. Damit bleibt die Lage am Kraftwerk Scholven Gelsenkirchen vorerst ein laufender Polizeivorgang.
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