Die Zahl der Abschiebungen in NRW ist 2024 erneut deutlich angestiegen. Mit 4.440 Rückführungen und Überstellungen an andere EU-Länder verzeichnete das Bundesland einen Zuwachs von 21 % im Vergleich zu 2023. Dieser Anstieg wirft Fragen über die Hintergründe und Auswirkungen auf.
Seit 2022 steigt die Zahl der Rückführungen in NRW kontinuierlich an. Während es 2022 noch 3.118 Rückführungen gab, stieg die Zahl 2023 auf 3.663 und erreichte 2024 ihren bisherigen Höchststand. NRW trägt dabei etwa ein Fünftel aller bundesweiten Abschiebungen und zeigt damit seine zentrale Rolle im Rückführungsprozess.
Zu den fünf häufigsten Zielländern der Abschiebungen gehörten 2024 Albanien (419), Nordmazedonien (408), Serbien (331), Georgien (261) und Frankreich (238). Diese Staaten stehen regelmäßig im Fokus der deutschen Abschiebungspolitik.
Laut der NRW-Flüchtlingsministerin bleiben die Rückführungen von Menschen ohne Bleibeperspektive ein vorrangiges Ziel. Maßnahmen wie die Stärkung zentraler Ausländerbehörden wurden ergriffen, jedoch gibt es weiterhin Hindernisse. Viele Herkunftsländer zeigen wenig Bereitschaft, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Die Ministerin forderte die Bundesregierung auf, Migrations- und Rücknahmeabkommen abzuschließen, die auch den Zugang für Fachkräfte erleichtern können.
Recherchen legen nahe, dass auch gut integrierte Menschen von Abschiebungen betroffen sind. Besonders Personen, die bereits im Arbeitsmarkt integriert oder kooperativ sind, werden abgeschoben. Diese Praxis stößt auf Kritik, da sie Menschen trifft, die keine Gefahr darstellen und bereit sind, sich in die Gesellschaft zu integrieren.
Ein weiteres Thema, das für Diskussionen sorgt, sind geplante Kürzungen im Sozialetat. Besonders das Förderprogramm „Soziale Beratung von Geflüchteten“ ist betroffen, was unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besonders hart trifft. Im November 2024 demonstrierten 32.000 Menschen in Düsseldorf gegen diese Einsparungen, darunter zahlreiche Mitarbeitende der Flüchtlingshilfe.
Die Landesregierung betont neben den Abschiebungen die Bedeutung der Integration für Menschen mit Aufenthalts- oder Schutzstatus. NRW verfügt über eine gut ausgebaute Infrastruktur zur Integration, die jedoch durch die geplanten Kürzungen bedroht wird. Diese Einsparungen könnten langfristig den sozialen Frieden und die Integration gefährden.
Die Zahl der Abschiebungen in NRW 2024 gestiegen zeigt die Herausforderung, zwischen konsequenter Rückführungspolitik und sozialer Verantwortung zu balancieren. Der steigende Druck auf die sozialen Systeme und die Kritik an einzelnen Maßnahmen unterstreichen die Notwendigkeit eines umfassenden Dialogs über Migration und Integration.
