Die Polizei Münster hat für eine geplante Demonstration am kommenden Samstag, dem 25. Januar, eine Änderung der ursprünglich angemeldeten Route verfügt. Diese Entscheidung wurde am Mittwoch, dem 22. Januar, bekannt gegeben und betrifft eine Versammlung, die von 09:30 bis 22:00 Uhr stattfinden soll. zudem sprach sie ein Redeverbot auf der Querdenkerdemo in Münster gegen „einen 56-jährigen Mann aus Hagen“ aus, dabei scheint es sich um Michael Schele zu handeln.
Der Aufzug wird nun am Servatiiplatz beginnen und dort auch wieder enden. Diese Änderung wurde von der Polizei als zuständige Versammlungsbehörde angeordnet, um einen reibungslosen und sicheren Ablauf der Demonstration zu gewährleisten.
Zusätzlich finden am selben Tag sechs Infostände verschiedener Parteien im Rahmen des Wahlkampfs statt. Die Polizei musste daher auch die Rechte der Parteien und den ungehinderten Zugang zu Parteiinformationen für die Bürger berücksichtigen.
Bei der Entscheidung zur Routenänderung hat die Polizei Münster verschiedene Faktoren berücksichtigt:
Neben der Routenänderung hat die Polizei Münster auch ein Redeverbot gegen einen 56-jährigen Mann aus Hagen ausgesprochen, dabei scheint es sich um Michael Schele zu handeln. Diese Entscheidung basiert auf polizeilichen Erkenntnissen, wonach der Betroffene bei früheren Versammlungen wiederholt durch problematische Parolen und die Missachtung von Auflagen aufgefallen war.
Die Polizei betont, dass bei der Entscheidungsfindung eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den Rechten unbeteiligter Dritter stattgefunden hat. Die Behörde ist der Ansicht, dass der Zweck der Versammlung auch an der alternativen Örtlichkeit mit einer vergleichbaren Öffentlichkeitswirksamkeit erreicht werden kann.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, mögliche Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit zu minimieren und gleichzeitig einen störungsfreien Verlauf der Demonstration zu ermöglichen.
