Der in der Türkei inhaftierte DW-Journalist Alican Uludag ist zum Auftakt seines Prozesses in Ankara aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Verfahren gegen den Reporter der Deutschen Welle geht jedoch weiter. Uludag war rund 90 Tage in Haft gewesen. Ihm wird vorgeworfen, Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt, irreführende Informationen verbreitet und staatliche Institutionen herabgewürdigt zu haben. Grundlage des Verfahrens sind mehrere Beiträge in sozialen Netzwerken.
Nach Angaben der Deutschen Welle erlaubte ein türkisches Gericht dem Journalisten am Donnerstag, die Haft zu verlassen. Der Prozess wurde in Ankara eröffnet. Uludag bestreitet die Vorwürfe. Er machte geltend, er habe journalistisch gearbeitet und niemanden beleidigt.
Die erste Verhandlung fand am Donnerstag vor einem Gericht in Ankara statt. Nach Angaben der türkischen Zeitung BirGün begann die Sitzung am Nachmittag am 57. Strafgericht erster Instanz in Ankara. Uludag nahm demnach per Videoverbindung aus dem Gefängnis Silivri teil. Seine persönliche Anwesenheit im Gerichtssaal war nach Darstellung der Deutschen Welle zuvor nicht ermöglicht worden.
Die Freilassung bedeutet keinen Abschluss des Falls. Das Gericht entschied lediglich, dass Uludag das Verfahren nicht weiter in Untersuchungshaft abwarten muss. Über die Vorwürfe selbst ist damit nicht abschließend entschieden. Sein Anwalt Abbas Yalcin kritisierte nach Angaben der Deutschen Welle, die bisherige Haftdauer könne bereits wie eine Strafe vor einer Verurteilung wirken.
Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen nach den bisher bekannten Angaben 22 Beiträge in sozialen Netzwerken. Die türkischen Behörden werfen Uludag vor, er habe mit diesen Beiträgen den Präsidenten beleidigt, irreführende Informationen öffentlich verbreitet und staatliche Institutionen herabgewürdigt. Diese Darstellung ließ sich zunächst nur aus den Angaben zum Verfahren und aus Berichten von Pressefreiheitsorganisationen nachvollziehen.
Der Fall war im Februar eskaliert. Nach Angaben des Committee to Protect Journalists wurde Uludag am Abend des 19. Februar in Ankara festgenommen und anschließend nach Istanbul gebracht. Uludag wies die Vorwürfe zurück und berief sich auf journalistische Kritik.
Der Fall Uludag reicht über ein einzelnes Strafverfahren hinaus. Internationale Pressefreiheitsorganisationen kritisierten die Inhaftierung bereits im Februar scharf. Reporter ohne Grenzen verwies darauf, dass die Untersuchung zunächst mit dem Vorwurf der öffentlichen Verbreitung irreführender Informationen und der Präsidentenbeleidigung begründet worden sei. Später sei ein weiterer Vorwurf im Zusammenhang mit staatlichen Institutionen hinzugekommen.
In der Türkei kann die Beleidigung des Präsidenten strafrechtlich verfolgt werden. Pressefreiheitsorganisationen sehen solche Verfahren seit Jahren als Instrument, das kritische Berichterstattung und politische Kommentierung unter Druck setzen könne. Offiziell bestätigt war zunächst nur, dass Uludag nun nicht mehr in Untersuchungshaft sitzt und das Verfahren gegen ihn weitergeführt wird.
Für die Deutsche Welle ist die Freilassung ein wichtiger Schritt, aber keine Entlastung in der Sache. Der Journalist arbeitet für den türkischen Dienst des deutschen Auslandssenders und ist für Gerichts- und Recherchethemen bekannt. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit seiner öffentlichen journalistischen Arbeit und mit Beiträgen in sozialen Netzwerken.
Uludag erklärte vor Gericht nach Angaben der Deutschen Welle, er habe lediglich seinen Beruf ausgeübt und verlange einen Freispruch. Unklar blieb zunächst, wann das Verfahren fortgesetzt wird und ob das Gericht weitere Auflagen gegen ihn verhängte.
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