Die Bundesanwaltschaft hat in München zwei deutsche Staatsangehörige wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit festnehmen lassen. Der China-Spionageverdacht München richtet sich gegen die Beschuldigten Xuejun C. und Hua S., die einem chinesischen Nachrichtendienst zugearbeitet haben sollen. Nach Behördenangaben geht es um Kontakte zu Wissenschaftlern an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, um Informationen über militärisch nutzbare Hochtechnologie zu beschaffen.
Die Festnahmen erfolgten am Mittwoch in München durch Beamte des Bayerischen Landeskriminalamts. Zugleich wurden Wohnräume und Arbeitsplätze der Beschuldigten durchsucht. Die Bundesanwaltschaft führt das Verfahren in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Die beiden Beschuldigten sollten dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über die Haftbefehle und eine mögliche Untersuchungshaft entscheidet.
Im Zentrum der Ermittlungen stehen nach Behördenangaben Kontakte zu Wissenschaftlern aus Bereichen mit hoher sicherheitspolitischer Relevanz. Genannt wurden insbesondere Luft- und Raumfahrttechnik, Informatik und Künstliche Intelligenz. Die Beschuldigten sollen sich gegenüber Forschern teils als Dolmetscher oder als Mitarbeiter eines Automobilherstellers ausgegeben haben.
Einige Wissenschaftler sollen unter dem Vorwand bezahlter Vorträge vor zivilem Publikum nach China eingeladen worden sein. Tatsächlich sollen die Vorträge nach Darstellung der Bundesanwaltschaft vor Angehörigen staatlicher Rüstungsunternehmen stattgefunden haben.
Neben den Festnahmen in München gab es weitere Maßnahmen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie betrafen nach den vorliegenden Angaben Personen, die als Zeugen in Betracht kommen und nicht tatverdächtig sind. Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen bestätigte laut dpa, von den Maßnahmen betroffen zu sein.
Der Fall fällt in eine Phase, in der deutsche Sicherheitsbehörden vor Spionage- und Einflussversuchen im Wissenschaftsbereich warnen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschreibt chinesische Ausspähbemühungen als Risiko für Hochtechnologie, Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Dabei werden insbesondere Bereiche wie Luft- und Raumfahrttechnik, neue Informationstechnologien und militärisch nutzbare Anwendungen hervorgehoben.
Gegen die beiden Beschuldigten besteht ein dringender Tatverdacht. Eine gerichtliche Entscheidung über Schuld oder Unschuld lag zunächst nicht vor. Die genaue Reichweite möglicher Informationsabflüsse blieb zunächst offen.
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