Münster kann bis 2036 mit rund 152,1 Millionen Euro aus dem NRW-Infrastrukturgesetz rechnen. Das Geld soll unter anderem Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, öffentliche Gebäude, Verkehr, Digitalisierung und Klimaschutz ermöglichen.
Insgesamt fließen nach Angaben der Bezirksregierung rund 1,5 Milliarden Euro in den Regierungsbezirk Münster. Als erste Kommune ruft die Gemeinde Reken Mittel für ein konkretes Projekt ab. Dort werden 782.000 Euro in die naturwissenschaftlichen Räume der Sekundarschule Hohe Mark investiert.
Für die Stadt Münster weist die offizielle Verteilungsliste einen Betrag von genau 152.088.290,94 Euro aus. Damit erhält Münster eine der größten Einzelzuweisungen im Regierungsbezirk. Das Geld ist jedoch nicht für ein bestimmtes Projekt reserviert. Die Stadt kann es innerhalb der gesetzlichen Vorgaben für verschiedene Investitionen einsetzen.
Welche Vorhaben in Münster damit finanziert werden sollen, ist bislang nicht bekannt. Möglich sind beispielsweise Sanierungen und Erweiterungen von Schulen oder Kindertagesstätten. Darüber hinaus kommen kommunale Gebäude, Straßen, Brücken, Radwege und die digitale Infrastruktur infrage.
Auch Maßnahmen für den Klimaschutz und die Klimaanpassung können gefördert werden. Gleiches gilt für Sportanlagen, den öffentlichen Personennahverkehr, die öffentliche Sicherheit sowie die Krisen- und Katastrophenvorsorge.
Die Mittel stehen über mehrere Jahre zur Verfügung. Dadurch erhalten die Kommunen mehr Planungssicherheit, besonders bei größeren Bau- und Sanierungsprojekten. Die Bereitstellungsbescheide legen fest, wie viel Geld jede Stadt, Gemeinde und jeder Kreis abrufen kann.
Der zuvor genannte Betrag von rund 164,8 Millionen Euro für Münster war nicht korrekt. Diese Summe ist in der offiziellen Tabelle Gelsenkirchen zugeordnet. Für Münster gelten rund 152,1 Millionen Euro.
Neben Münster profitieren zahlreiche Kommunen im Münsterland von dem Programm. Greven erhält rund 17,1 Millionen Euro, Emsdetten etwa 14,6 Millionen Euro und die Stadt Steinfurt rund 16,5 Millionen Euro. Für Rheine stehen sogar rund 33,4 Millionen Euro bereit.
Weitere Zuweisungen gehen an Altenberge mit rund 5,1 Millionen Euro und Nordwalde mit etwa fünf Millionen Euro. Telgte kann mit rund 9,3 Millionen Euro planen. Die Stadt Warendorf erhält knapp 18 Millionen Euro.
Im Kreis Warendorf bekommt Ahlen rund 24,2 Millionen Euro. Beckum erhält etwa 17,2 Millionen Euro, während Oelde rund 13,1 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Drensteinfurt kann rund 8,5 Millionen Euro abrufen. Sendenhorst erhält etwa 7,3 Millionen Euro.
Auch im Kreis Coesfeld stehen hohe Beträge bereit. Dülmen erhält rund 21,8 Millionen Euro und Coesfeld etwa 17,3 Millionen Euro. Lüdinghausen kann mit rund 12,6 Millionen Euro rechnen. Für Senden sind rund 10,1 Millionen Euro eingeplant, für Nottuln etwa 9,3 Millionen Euro.
Neben den einzelnen Städten und Gemeinden erhalten auch die Kreise eigene Mittel für ihre Verwaltungen. Für den Kreis Steinfurt sind rund 52,5 Millionen Euro ausgewiesen. Der Kreis Warendorf erhält etwa 34,2 Millionen Euro, der Kreis Coesfeld rund 27,3 Millionen Euro.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht insgesamt Investitionen von 31,2 Milliarden Euro vor. Davon sollen 21,3 Milliarden Euro an die Kommunen gehen. Zehn Milliarden Euro werden als pauschale Zuweisungen verteilt.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur. Von den pauschalen Mitteln sollen nach den Vorgaben des Landes rund fünf Milliarden Euro für Kindertagesstätten, Schulen und den Ganztag eingesetzt werden. Weitere zwei Milliarden Euro sind für die Sanierung kommunaler Gebäude und Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen.
Kommunen sollen ihre Mittel möglichst zu 50 Prozent für Bildung und Betreuung einsetzen. Weitere 20 Prozent sind für die Sanierung von Liegenschaften vorgesehen. Die verbleibenden 30 Prozent können in andere Bereiche fließen.
Allerdings sind Abweichungen möglich, wenn vor Ort kein entsprechender Investitionsbedarf besteht. Dafür muss die jeweilige Verwaltungsleitung eine Erklärung gegenüber der Bezirksregierung abgeben.
Die Höhe der Zuweisung richtet sich zu 80 Prozent nach der Einwohnerzahl. Jeweils zehn Prozent entfallen auf die Gebietsfläche und auf die Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Dadurch sollen sowohl die Größe als auch die finanzielle Lage einer Kommune berücksichtigt werden.
Als erste Kommune im Regierungsbezirk Münster nutzt Reken einen Teil seiner Mittel für ein konkretes Vorhaben. Insgesamt stehen der Gemeinde rund 7,27 Millionen Euro zur Verfügung. Davon fließen zunächst 782.000 Euro an die Sekundarschule Hohe Mark.
Die Räume für Physik, Chemie und Biologie sollen baulich und technisch erneuert werden. Geplant sind flexible Einrichtungen, variable Raumkonzepte und mobile Medientechnik. Dadurch soll ein stärker praxisbezogener Unterricht möglich werden.
Außerdem sollen die Räume unterschiedliche Unterrichtsformen unterstützen. Dazu gehören Projektarbeit, individuelle Förderung und inklusives Lernen. Die Bauarbeiten sollen noch 2026 beginnen.
Das Projekt zeigt, wie Kommunen ihre pauschalen Budgets einsetzen können. Während Reken einen Teil seiner Förderung bereits einem konkreten Schulprojekt zuordnet, steht in Münster noch nicht fest, welche Maßnahmen aus den rund 152,1 Millionen Euro bezahlt werden.
Quelle: Bezirksregierung Münster und Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
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