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Verdacht auf Mindestlohnverstöße bei Taxifahrern in Münster

Münster: Zoll entdeckt Mindestlohnverstöße bei Taxiunternehmen – Strafen drohen
Symbolbild: Waldemar

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Zollkontrolle deckt mögliche Missstände im Taxigewerbe auf

Am 15. Mai 2025 führte das Hauptzollamt Münster eine gezielte Kontrolle im Stadtgebiet durch. An vier verschiedenen Kontrollpunkten überprüften neun Zöllnerinnen und Zöllner gemeinsam mit sechs Mitarbeitenden des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen NRW insgesamt 37 Taxifahrerinnen und Taxifahrer. Im Fokus der Aktion standen insbesondere das Beschäftigungsverhältnis und die Bezahlung der Fahrerinnen und Fahrer.

Erste Hinweise auf Unterschreitung des Mindestlohns

Wie Verena John, Pressesprecherin des Hauptzollamts Münster, mitteilt, ergaben sich bei der Kontrolle konkrete Hinweise auf mögliche Verstöße gegen das Mindestlohngesetz. „In einigen Fällen haben wir den begründeten Verdacht, dass die Fahrerinnen und Fahrer nicht den gesetzlichen Mindestlohn erhalten“, erklärt John. Besonders problematisch sei, dass Wartezeiten oft nicht vergütet würden, was zu einer erheblichen Senkung des tatsächlichen Stundenlohns führe.

Konsequenzen für Taxiunternehmen drohen

Nach den ersten Feststellungen werden nun die Geschäftsunterlagen der betroffenen Taxiunternehmen überprüft. Dabei vergleicht der Zoll die Angaben der Unternehmer mit den Aussagen der Fahrerinnen und Fahrer. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen empfindliche Geldbußen. Zusätzlich müssen die Unternehmen ausstehende Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen, die aufgrund der Lohnunterschreitungen nicht abgeführt wurden.

Der Zoll kontrolliert regelmäßig im Transportgewerbe

Die aktuelle Maßnahme ist kein Einzelfall. Der Zoll führt regelmäßig Prüfungen im Transportwesen durch, um Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug und Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen aufzudecken. Dabei stehen nicht nur der Mindestlohn, sondern auch weitere Aspekte wie die Rechtmäßigkeit von Aufenthaltstiteln und die korrekte Abführung von Sozialabgaben im Fokus.

Warum die Kontrolle wichtig ist

Das Taxigewerbe gehört zu den Branchen, in denen es besonders häufig zu Verstößen gegen das Arbeitsrecht kommt. Viele Fahrerinnen und Fahrer sind abhängig beschäftigt, arbeiten jedoch zu Bedingungen, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Die Kontrollen des Zolls sind deshalb ein wichtiger Beitrag zur Wahrung fairer Arbeitsverhältnisse und zur Durchsetzung des Mindestlohns.

 

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